Verfassungsevolution im Mehrebenensystem der Europäischen Union

LeitungProf. Dr. Katharina Holzinger
FörderungDFG
Laufzeit01/2008 – 12/2010
TeamDipl. Pol. Jan Biesenbender, Janine Reinhard (Magister), Daniela Berger, Daniel Drescher, Corinna Heil, Florian Nieselberger

Kurzbeschreibung

Verfassungsevolution im Mehrebenensystem der Europäischen Union

Gegenstand dieses Forschungsvorhabens ist die historische und vergleichende Rekonstruktion der Vertrags- und Verfassungsevolution in der Europäischen Union (EU). Das Projekt fokussiert dabei auf die Veränderungen der Entscheidungsverfahren und der Organisation der horizontalen und vertikalen Gewaltenteilung. Untersucht werden sämtliche acht hierfür relevanten Vertragsänderungen. Im Zentrum der Analyse stehen die Motive für die Vertragsänderungen, die Prozesse der Vertragsänderung und die Bewertung der Ergebnisse im Hinblick auf die Problemdimensionen Effektivität, Integration und Legitimität. Neben dem auf diesem Analyseraster beruhenden Vergleich der acht Fälle wird diachron der Zusammenhang zwischen den einzelnen Phasen rekonstruiert. Die bisherige rechts- und politikwissenschaftliche Literatur hat sich vorwiegend mit den materiellen Vertragsänderungen befasst und die Prozesse des Verfassungswandels bis vor kurzem vernachlässigt. Das Projekt versucht, einen Beitrag zum Abbau dieser Forschungslücke zu leisten, indem es systematisch und historisch vergleichend Anlässe, Prozesse und Ergebnisse von europäischem Verfassungswandel und ihre Bewertung nach den drei Problemdimensionen analysiert und den Zusammenhang zwischen den einzelnen Vertragsänderungen in den Blick nimmt.

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Verfassungswandel