Vortrag beim Korrespondententreffen der nationalen Parlamentsadministrationen im Bundestag
Thomas Malang gibt den Referent:innen der nationalen Parlamentsadministrationen der 27 EU Mitgliedstaaten Einblicke in die wissenschaftlichen Aspekt parlamentarischer Kooperation und hebt die Bedeutung des Austauschs zwischen Wissenschaft und Politik für die Konsolidierung neuer demokratischer Verfahren wie dem Frühwarnsystem der EU hervor.
Das Parlamentarische Frühwarnsystem gilt als eine der wichtigsten demokratischen Innovationen im Vertrag von Lissabon. Der Mechanismus sieht vor, dass die nationalen Parlamente der Mitgliedsstaaten alle EU Gesetzesvorlagen vor dem eigentlichen Gesetzgebungsprozess acht Wochen auf Subsidiaritätsverletzungen überprüfen können. Sollte ein Drittel der nationalen Kammern eine Verletzung des Subsidiaritätsprinzips feststellen, muss die Kommission den Vorschlag nochmals überprüfen und sich dazu äußern.
Der Mechanismus hat eine Struktur von Kooperation zwischen den nationalen Parlamenten hervorgebracht, die sich in mehreren jährlichen Treffen zwischen den Parlamentsadministrationen, unzähligen informellen Kontakten und einer Plattform zum Austausch von Dokumenten materialisiert (Interparliamentary Exchange = IPEX). Thomas Malang, der seit Jahren zu diesen Austauschen forscht, wurde von den Parlamentsadministrationen eingeladen, um die wissenschaftliche Analyse der IPEX-Aktivität vorzustellen.
In seinem Vortrag hob Malang auf die Bedeutung und die Zuverlässigkeit der Parlamentsadministrationen bei der Generierung von wissenschaftlichen Daten ab und gab Einblicke in die Anwendung in der Analyse. Vor allem betonte er aber auch die Wichtigkeit der wissenschaftlichen Begleitung von IPEX für das Ziel demokratischer Transparenz in der EU.
